# Protokoll der Ratsversammlung vom 17.09.2026

Datum: 17.09.2026
Urheber: unbekannt (kein Unterzeichner)
Status: vorliegend

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Versammlung am: 17.09.2026 / in der Sache: Antrag auf Parteiverbot / Antrag durch: TonkiTube / Versammlung einberufen durch: Fiffycus Scipio

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TonkiTube stellt seinen Antrag vor, Parteiführer der AFP wird mit hohlen Phrasen angegangen, etc... / Fiffycus stellt als Rat für Sicherheit eingegangene Strafanzeigen zum Sachverhalt vor.

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Die Parteiführung wird ab sofort von Dr. Claude vertreten, dieser hält ein Eröffnungsplädoyer. / Der Anwalt betont die Unvereinbarkeit von Extremismus mit den Grundsätzen unserer Ratsdemokratie / TonkiTube fordert eine Abstimmung zum...

**Seite 4**

...Verbot der AFP. / TonkiTube lehnt Fragen der Gegenseite ab. / Beide Seiten räumen ein, aus dem Konzept gebracht worden zu sein. / Ich hab sooooo keinen Bock auf den Müll

**Seite 5**

Die AFP Führung bekennt sich zur Verwendung ihres Parteisymbols / TonkiTube stellt klar dass es sich hier um ein anderes Symbol handelt, welches mit Rechten Gruppen in Verbindung zu bringen ist.

**Seite 6**

DaBa2000 lehnt die Zugehörigkeit der AFP zum rechten Spektrum ab. / Geistreicher Schlagabtausch zur Hufeisentheorie / Antrag 1: Banner ausgenommen von politischer Symbolik / Antrag 2: Bannerfreiheit zu Wahlperiode

**Seite 7**

Einstimmiger Wunsch nach polizeilichen Ermittlungen / DaBa2000 pocht auf Gewaltenteilung und Machtmissbrauch des Bauamts; verweist auf eine notwendige unabhängige Ermittlung der Sicherheitsbehörden

**Seite 8**

Fiffycus schlägt Gründung eines Inlandgeheimdienst vor. (v) / TonkiTube fordert Zugriff auf Akten für alle Ratsmitglieder (v) / Abstimmung wird auf nach Abschluss der Ermittlungen vertagt

**Seite 9**

DaBa2000 bantragt Auskunft zum Ermittlungsstand / Stand: Keine Beweise gegen Verdächtigen (AFP); Unschuldsvermutung / DaBa2000 beantragt Ermittlungen gegen MKP

**Seite 10**

TonkiTube schießt auf DaBa2000. Ist das mein Job da einzugreifen, naja juckt, lul. / Versammlung wird geschlossen -> Ab zur ASP (Aftershowparty)
