Abstimmungsakte
Antrag A2V23B - Beobachtung verfassungsfeindlicher Fraktionen
Verfahrensstand
| Status | In Kraft |
|---|---|
| Antragsteller | TonkiTube |
| Eingebracht | 30.06.2026 |
| Entschieden | 01.07.2026 |
| Stimmen erfasst | 3 |
Protokollierung radikaler Chat-/Schildereinträge, Überwachung von Bauwerken auf verbotene Symbolik, regelmäßige Berichterstattung an den Stadtrat.
📖 Amtliches Buch öffnenAmtliches Buch, 7 Seiten
Zustimmung 3
- TonkiTube
- Fiffycus Scipio
- DaBa2000
Ablehnung 0
- Keine Stimme dokumentiert
Enthaltung 0
- Keine Stimme dokumentiert
Hinweis zur Lesart
Die Anzeige gibt die vorhandenen Archivdaten wieder. Eine leere Kategorie belegt keine Abwesenheit oder Stimmberechtigung; sie bedeutet nur, dass dort keine Stimme dokumentiert ist. Zusätze wie „Status unklar“, „V1“ oder „V2“ bleiben unverändert erhalten.