ERWIDERUNG II
auf das
Rügeschreiben
des Stadtrats
Az. SR-2026-D
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An: Stadtrat von
Merubica,
z.Hd. TonkiTube
Gez. DaBa2000
AFP
Sehr geehrter Herr
Tonkitube,
Ihr Schreiben stützt
sich auf zwei
Behauptungen. Beide
sind unzutreffend.
Ich weise sie
förmlich zurück
und bringe vier
weitere Punkte zur
Akte.
Kein Artikel des
Stadtrechts verknüpft
Möbel mit politischer
Legitimität.
Eine Partei lebt von
Mitgliedern und
Stimmen, nicht von
der Farbe der
Gardinen des
Partei-Vorsitzenden.
Wer ein Parteiverbot
auf einen Flatscreen
stützt, verwechselt
Geschmack mit
Verfassung.
Geschmack ist Sache
des Bewohners.
Parteiverbote sind
Sache von
Verfassungsorganen.
Das Bauamt ist kein
Verfassungsorgan.
Der Stadtrat ist in
seiner Funktion als
Bauaufsicht ebenfalls
keines.
Solange mir keine Norm
vorgelegt wird, die
das Gegenteil sagt,
ist dieser Punkt
erledigt.
Ich habe keinem
Beamten gedroht.
Ich habe eine Frist
zur Vorlage einer
vollständigen und
überprüfbaren
Mängelliste gesetzt.
Das ist keine Drohung,
sondern die schlichte
Frage eines Bürgers:
Wessen werde ich
beschuldigt?
Der Hinweis auf ein
mögliches Verfahren
galt einer Bedingung -
der Untätigkeit -
nicht einer Person.
Im Übrigen:
Ihr eigenes Schreiben
droht mir mit Entzug
der Baurechte und mit
Stadtbann.
Wenn schon eine Frist
als Einschüchterung
gilt - wie ist dann
Ihr Schreiben zu
werten?
In dieser Sache tritt
ein und dieselbe
Person auf:
TonkiTube.
Als Bauamtleiter.
Als privater Kritiker
fremder Einrichtung.
Als Leiter des
Stadtrats.
Dieselbe Hand
schreibt die Rüge,
prüft die Rüge und
entscheidet wahllos
länge von Fristen und
Strafmaß wie es ihm
gerade steht.
Wer in eigener Sache
anklagt, ermittelt
und richtet, ist
befangen.
Ich beantrage
förmlich
die Übergabe dieser
Angelegenheit an eine
unbeteiligte Stelle.
Bis dahin betrachte
ich jede weitere
Anordnung in dieser
Sache als vorläufig.
Der Bescheid des
Bauamts erklärt seine
eigene Mängelliste
für "nicht endgültig"
und jederzeit
erweiterbar.
Ein Verfahren, das
sich die Vorwürfe
nachträglich
zurechtlegt, stellt
keinen Verstoß fest.
Es sucht ein Ergebnis.
Das ist keine
Bauaufsicht. Das ist
persönliche
Verfolgung meines
Klienten.
Der gerügte
Fernseher war zum
Zeitpunkt der
Rüge seit zwei Wochen
entfernt.
Wer einen Gegenstand
rügt, der nicht mehr
existiert, hat nicht
geprüft, sondern
abgeschrieben.
MIN 18065, MIN 04-B
und § 2 der Altstadt-
Charta sind mir
erstmals durch diesen
Bescheid bekannt
geworden.
Ich beantrage die
Vorlage:
1. des Wortlauts des
Stadtrecht-Kodex
2. der Seiten 6-8
Bauamtsbescheid
3. des Datums, seit
wann diese Normen
gelten
Und ich beantrage,
dass dieselben
Normen
auf sämtliche Bauten
der Altstadt
angewandt
werden - einschließ-
lich der Bauten von
Amtsträgern.
Recht, das nur für
einen gilt, ist kein
Recht.
Man kann sich nicht
gegen einen Vorwurf
verteidigen, dessen
Rechtsgrundlage man
nicht kennt.
Bis zur Vorlage der
genannten Unterlagen
äußere ich mich zur
Sache nicht weiter.
Ich halte fest:
Die AFP besteht fort.
Ihre Existenz steht
nicht zur Disposition
eines Bauamts.
Mit Hochachtung
DaBa2000
Partei: AFP
In anwaltlicher
Bearbeitung:
Dr. Claude
DaBa2000 (AFP), in anwaltlicher Bearbeitung: Dr. Claude
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✒ Erwiderung II auf das Rügeschreiben des Stadtrats (Az. SR-2026-D)
| Art | Schriftsatz |
|---|---|
| Verfasser | DaBa2000 (AFP), in anwaltlicher Bearbeitung: Dr. Claude AFP |
| Datum | 12.09.2026 |
| Status | Entwurf, Fassung II (verschärft) |
| Fundort | Buchfassung, 19 Seiten |
| Umfang | 19 erfasste Seiten von 19 laut Original |